Monat: April 2012

Jeder sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer zahlt allgemeine Beiträge wie Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Pflegeversicherung und Rentenversicherung. Dieses Geld geht in einen Topf und wird nach Bedürftigkeit verteilt. Gut, dieses Prinzip hat leider auch seine Macken, wie man an der Rentenversicherung sieht. Es gibt einfach zu viele Rentner und zu wenig junge Einzahler.
Neben diesen Sozialversicherungen gibt es auch noch die allgemeine Lohnsteuer und den unbeliebten Solidaritätszuschläg mit dem verschiedene Projekte in allen möglichen Städten (nicht nur in Ostdeutschland) finanziert werden. Doch was ist eigentlich mit der Feuerwehr? Es gibt in beinahe jeder Ortschaft eine Feuerwehr. Die meisten davon bestehen aus freiwilligen Feuerwehrmännern und zum Teil auch Feuerwehrfrauen. Da sie freiwillig sind, spart die Gemeinde relativ viel Geld ein. Da nur bei Einsätzen, Übungen und Lehrgängen kleine Aufwandsentschädigungen gezahlt werden. Diese Zahlungen sind aber im Vergleich zu einer Berufsfeuerwehr immer noch recht gering. Schließlich besteht eine Berufsfeuerwehr aus Hauptamtlichen, die auch bezahlt werden müssen, wenn gerade mal kein Einsatz erforderlich ist.

Nun braucht aber auch eine Freiwillige Feuerwehr Einsatzfahrzeuge, ein Feuerwehrhaus (für die Fahrzeuge und Übungsmöglichkeiten wie Atemschutzstrecke, Schlauchturm, Spind für die Einsatzklamotten) und allerlei Ersatzteile. Diese Kosten hat nach wie vor die Gemeinde zu tragen und hat damit jährlich mit dem Haushaltsplan zu kämpfen. Schließlich ist es so, dass ein Einsatzfahrzeug locker bis zu 20 Jahre oder auch mal 30 Jahre eingesetzt werden kann. Doch mit steigendem Alter fallen auch immer wieder neue Reparaturen an und die Ersatzteile werden schwer beschaffbar. Irgendwann setzt dann auch der TÜV den Gnadenstoß und es muss ein neues Fahrzeug beschafft werden.
Nun sind Feuerwehrfahrzeuge leider keine Massenware und damit immer Sonderfahrzeuge. Solche Fahrzeuge lassen sich die Hersteller oftmals teuer bezahlen (um hinterher doch nicht fehlerfrei zu sein. Doofe Elektronik!). So kostet eine Drehleiter locker mal 800.000 Euro. Ein Rüstwagen ist verhältnis günstig: Schlappe 450.000 Euro.
Diese Kosten müssen dann neben den vielen anderen finanziellen Verpflichtungen der Gemeinde mal eben aufgebracht werden. Gut, meist gibt es auch noch Zuschüsse vom Bundesland oder auch anderen Institutionen. Doch am Ende bleibt doch immer noch ein großer Teil an der Gemeinde hängen.

Ich möchte mich dafür aussprechen, dass in Deutschland eine allgemeingültige Feuerwehrabgabe eingeführt wird. Schließlich profitiert jeder Bürger in Deutschland früher oder später von der Feuerwehr vor Ort. Sei es in einem brennenden Haus, bei einem Verkehrsunfall oder auch bei Türöffnungen. Dabei entstehen aber immer auch Kosten. Der Betroffene bekommt dafür nie eine Rechnung und hat trotzdem unter anderem der Feuerwehr, dem Rettungsdienst sein Leben zu verdanken. Daher wäre es nur richtig, wenn jeder der auch Steuern zahlt auch eine allgemeine Abgabe für die Feuerwehr und eventuell auch die Rettungsdienste zahlt.
Die Abgabe müsste ja nicht mal hoch sein. Ich würde behaupten, dass 1% vom Bruttolohn keinem ernsthaft Probleme machen würden. Die ganzen Arbeitslosen, Minijobber und sonstige Grenzfälle sollten natürlich davon ausgenommen werden. Wer schon so wenig verdient, dass er auch keine sonstigen Abgaben (Steuer, Sozialversicherung) abdrücken muss, sollte auch keine Feuerwehrabgabe zahlen müssen.

Die Feuerwehrabgabe sollte dann an die lokale Gemeinde oder eben auch Landkreis fließen. Dann können davon notwendige Neuanschaffungen mitfinanziert werden. Vermutlich bleibt dann immer noch ein kleiner Betrag übrig, den die Gemeinde für das neue Feuerwehrauto aufbringen muss. Aber so wird die Gemeinde ein wenig entlastet.
Eine Feuerwehrabgabe gab es ja schon mal. Diese musste allerdings nur von männlichen Bürgern bezahlt werden, die nicht zu einer freiwilligen Feuerwehr gingen. Seit 1995 gibt es diese Gesetze nicht mehr und das ist auch gut so, da dieser Ansatz wieder diskriminierend wäre.

Man kann es natürlich auch wie in Amerika machen: Wenn ein Haus brennt, kommt die Feuerwehr. Wer die Abgabe nicht bezahlt hat, bei dem wird nicht gelöscht. Auch dieser Ansatz gefällt mir so nicht, da unser Motto ist: "Alle für einen, einer für alle!"

So, was haltet ihr von einer Feuerwehrabgabe? Gut oder eher schlecht?