Monat: November 2009

Schweinegrippe, Rauchen und Calwer Weihnachtsmarkt

Nachdem der Apfeljünger a.k.a. Schuhfetischist die Schweinegrippe bekommen hat und sich das Windowsbunny daran angesteckt hat, ist mein Blog nun auch davon betroffen:

schweinegrippe-blog-2

Alle reden von Schweinegrippe. Die Leuten haben sogar Angst vor Leuten, die ganz plötzlich niesen müssen. "Ah, Schweinegrippe..." Die Regierung geht dazu über einen Zweiklassen Impfstoff bereit zu stellen, getreu dem Motto: "Wir sind Politiker und damit wichtig, das Volk kann man jederzeit ersetzen."
An und für sich halte ich die Schweinegrippe einfach für einen weiteren PR-Schwindel wie BSE, Maul und Klauen Seuche und all dem anderen Mist.
Denn: Sterben müssen wir sowieso, schneller gehts mit Marlboro. An dieser Stelle möchte ich nochmals allen Aktiv-Rauchern Danke sagen. Danke für die Gelegenheit mich an eurem Rauch passiv teilhaben zu lassen und meine Lunge noch mehr zu schädigen.

Ich finde es übrigens sehr schwach von den Calwern, den Weihnachtsmarkt schon um 21Uhr zu schließen. Genau um diese Zeit gehen doch erst die meisten Leute ins Städtle um dem ganzen Besucheransturm zu entgehen. So ist es mir jedenfalls gestern ergangen. Bin um kurz vor 21Uhr losgelaufen und als ich unten war, hatten die meisten Stände schon zu gemacht. Naja, für ein paar gebrannte Mandeln und einem Glühwein um dreiviertel zehn hat es dann doch noch gereicht. Jemand hat sogar gemeint: Du, da wirsch nix mehr bekommen. Um 21Uhr ist Sense, die dürfen dir keinen Glühwein mehr verkaufen. Naja, Ausnahmen bestätigen die Regel. Doch der Glühwein hatte es irgendwie in sich.
Immerhin haben wir in unserer Wohnung nicht schon alles mit Weihnachtsaccessoires voll gestopft, wie manche meiner Kollegen.

Joa, an dieser Stelle einen schönen Tag.

Der "Soli" wackelt - Karlsruhe muss Entscheidung treffen

Wie ich gerade in den Klamm Nachrichten gelesen habe, hat ein Steuerzahler mal wieder Klage wegen dem Soli-Zuschlag eingereicht. Er sollte 1000 Euro alleine an Soli-Zuschlag zahlen.

Der Zuschlag wurde kurz nach der deutschen Wiedervereinigung 1991 eingeführt, zunächst nur für ein Jahr. Damit sollte vor allem der wirtschaftliche Aufbau im Osten finanziert werden. Allerdings führte die damalige schwarz-gelbe Koalition den Zuschlag 1995 erneut ein - diesmal unbefristet und mit einem Satz von 7,5 Prozent. Seit 1998 liegt der Soli bundesweit einheitlich bei 5,5 Prozent. Er wird aber längst nicht mehr nur ausschließlich für den Aufbau Ost verwendet.

Doch für was sollen wir eigentlich noch den Solidaritäts-Zuschlag abdrücken, wenn der Osten doch mittlerweile besser aufgebaut ist als der Westen? Ich bin dafür, wenn man den Soli-Zuschlag entweder komplett abschafft oder ihn eben zweckgebunden für Bildung erhebt. Den Zuschlag für Bildung zu erheben wäre auf jeden Fall sinnvoll, schließlich sind die Kinder unsere Zukunft auch wirtschaftlich betrachtet. Sie sind die neuen Ingenieure, Wissenschaftler oder auch Kreative und Geisteswissenschaftler oder auch einfach nur Agrarfacharbeiter (Bauern brauchen wir nach wie vor, wer soll sonst die Milch, das Fleisch und das ganze Obst und Gemüse produzieren).
Der Auffassung sind auch diverse Politiker, doch leider ist man auch der Auffassung, dass auch diesmal der Soli-Zuschlag als nicht verfassungswidrig eingestuft wird und somit bestehen bleibt.

Der baden-württembergische CDU-Generalsekretär Thomas Strobl plädierte für ein Ende des Solizuschlags. «Ich bin nach wie vor der Auffassung, dass im zwanzigsten Jahr der deutschen Einheit das Thema steuerstrukturell auf der Tagesordnung steht», sagte er zu «Spiegel online». Der Grünen-Finanzexperte Gerhard Schick forderte bei «news.de», den Solizuschlag in einen «Bildungssoli» umzuwidmen. Der ehemalige Ost-Beauftragte Wolfgang Tiefensee (SPD) betonte, Karlsruhe habe bereits 1999 eine Verfassungsbeschwerde gegen den «Soli» abgewiesen. Es handele sich um eine nicht-zweckgebundene Abgabe, die in Ost wie West erhoben wird.

Ich meine der Staat braucht schon Geld und ohne den Zuschlag ist eine Steuersenkung natürlich auch unmöglich, wollen wir nicht noch mehr Billiarden an neuen Schulden aufnehmen. Doch zumindest ein zweckgebundener Zuschlag wäre ok und eine kleine Absenkung von 5,5 auf 4,5 Prozent wäre wünschenswert. Schließlich sinken die Zinssätze bei Sparbüchern ja auch von zu Zeit zu Zeit. :D